Frankfurt am Main, 16. Juli 2021 - In dieser "Post" finden Sie auch die neuen Fachsprecherinnen und Fachsprecher" der CDU-Fraktion im Römer!
*POST AUS DEM RÖMER 7|2021*
*Liebe Leserinnen und Leser,*
die Ferien stehen vor der Tür und auch die Betriebsamkeit im Römer legt
eine Pause ein, denn parallel zu den Sommerferien findet die
parlamentarische Sommerpause statt. Bevor wir uns als Fraktion in den Urlaub begeben, wollen wir Ihnen noch einen bunten Mix unserer
spannendsten Themen der vergangenen Wochen präsentieren.
Viel Spaß beim Lesen! 🏖️
Schöne Ferien!
*Ihre CDU-Fraktion Frankfurt*
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_Unsere Themen im Überblick_
*Wir stellen uns mit frischer Energie und den richtigen Leuten neu auf!*
Als „Aufbruch“ bezeichnet unser Fraktionsvorsitzender Dr. Nils Kößler
die aktuelle Benennung unserer neuen Sprecherinnen und Sprecher: „Wenn
die Arbeit in den Römer-Fachausschüssen nach den Ferien endlich beginnt,
geht die Union mit einem jungen und dynamischen Team an den Start! Wir
nehmen die Aufgabe der Opposition konstruktiv an und fordern das neue
Linksbündnis in den Debatten heraus. Dafür steht unsere starke Mannschaft!“ Geschlossen und einvernehmlich ist die Fraktion dabei dem
Personalkonzept von Kößler gefolgt.
Besonderer Dank gilt Sabine Fischer
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und Robert Lange
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die auch der neuen Fraktion angehören, aber für den Generationenwechsel
auf ihr bisheriges Sprecheramt verzichtet haben. Kößler: „Sie haben
beide in diesen Rollen über Jahre hervorragende fachliche Arbeit für Frankfurt und unsere Partei geleistet. Es zeigt enormen Teamgeist, wenn
der Staffelstab auf diese Weise weitergegeben wird!“
Unser Fachpersonal für die neuen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung:
Anita Akmadza
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– Integration
Christian Becker
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– Kultur
Carolin Friedrich
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– Sport
Ulf Homeyer
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– Controlling/Revision
Dr. Albrecht Kochsiek
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– Planung
Christiane Loizides
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– Wirtschaft
Frank Nagel
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– Verkehr
Christina Ringer
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– Frauen
Martin-Benedikt Schäfer
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– Sicherheit
Yannick Schwander
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– Umwelt/Klimaschutz
Susanne Serke
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– Wohnen
Stephan Siegler
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– Soziales/Gesundheit/Queer
Sara Steinhardt
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– Bildung
Dr. Sascha Vogel
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– Personal/Digitales
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*"**Regierungswechsel sind ein selbstverständlicher Teil von Demokratie."*
*Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Nils Kößler zur Abberufung der
CDU-Dezernenten durch die neue Koalition (Grüne, SPD, FDP, Volt). Lesen
Sie hier einen Auszug aus seiner Rede:*
[...] Die vier ausscheidenden Dezernenten aus den Reihen der CDU stehen
für jahrelanges Engagement zum Wohl unserer Stadt. Sie stehen für
persönliche Leistungen, individuelle Projekte und politische
Schwerpunktsetzungen. [...]
Mit ihrem Ausscheiden wird die Gesamtverantwortung der neuen
Links-Koalition für Frankfurt offiziell. „Gesamtverantwortung“ bedeutet
sowohl Verantwortung für alle in der Stadt, als auch Verantwortung für
alles in der Stadt. Das ist der Maßstab, an dem sich die neue Koalition
messen lassen muss. [...]
Es wird viele Enttäuschte geben. Und für diese Menschen, ob arm oder
reich, ob alt oder jung, wird die CDU da sein. Wir werden als Opposition
aktiver sein als die Regierungsfraktionen, das verspreche ich Ihnen
schon heute! Wir werden in vielen Fällen die überzeugenderen Vorschläge
machen sowie Konzepte anbieten. Und wir werden die Stimme derjenigen
sein, die von der neuen Koalition übergangen oder vergessen werden.
Darauf freuen wir uns! [...]
Lesen Sie die gesamte Rede
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*Kinderwohl stärken - Spielplätze sanieren!*
Wir fordern, dass die Spielplätze in Frankfurt stärker in den Fokus rücken. In den meisten Fällen sind sie unterfinanziert und dementsprechend sehen die Spielflächen dann auch aus: Spielgeräte sind defekt, gesperrt oder ganz abgebaut.
Vom Grünflächenamt heißt es aber nahezu immer, dass kein Geld vorhanden wäre und nicht einmal kleinere Reparaturen möglich seien. Offensichtlich stimmen die Schwerpunktsetzungen bei der zuständigen Dezernentin Heilig (Grüne) nicht. Dabei müssten die Spielplätze schneller modernisiert und saniert werden. Außerdem soll das SpielplatzManagement transparenter werden.
Aus vielen Teilen der Stadt vernehmen unsere Stadtverordneten Robert
Lange und Yannick Schwander immer lauteren Unmut über den Zustand der
Spielplätze. Aus diesem Grund wollen wir das Thema in die Öffentlichkeit
tragen – zum Beispiel mit unserem Antrag im Stadtparlament. Spielplätze
sind wichtige Erlebniswelten für Kinder und Heranwachsende. Sie müssen
wohnortnah und gut gepflegt sein!
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*Schulkinder mit hocheffektiven UV-Luftreinigern vor Corona schützen!*
Sie sind extrem wartungsarm, haben nahezu keine Störgeräusche und
zerstören das Erbgut von Corona-Viren – hocheffiziente UV-C-Luftfilter,
die Luft mit Licht reinigen. In einem Eilantrag hat unsere Stadtverordnete Sara Steinhardt gefordert, dass Klassenräume schon rechtzeitig vor dem Winter mit diesen modernen Entkeimungsgeräten ausgestattet werden. Und mit den Fördermitteln des Bundes sowie der Landesregierung ist das durchaus umzusetzen.
Doch obwohl die Frankfurter Bildungsdezernentin Weber (SPD) ihre Bemühungen im Umgang mit Corona gerne hervorhebt, zögert sie bei der
Beschaffung der Luftreinigungsgeräte. Auch unser Antrag wurde leider im Stadtparlament ausgebremst. Das ist für uns absolut nicht nachvollziehbar, da die Filter vom Fraunhofer-Institut und der Uni Tübingen mit sehr positiven Ergebnissen getestet wurden und in anderen Städten bereits erfolgreich eingesetzt werden.
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*Europagarten für die Bevölkerung endlich öffnen!*
Parks und Grünanlagen vor der Haustür steigern die Lebensqualität enorm.
Deshalb können die Anwohner nicht verstehen, wieso der Park im Europaviertel seit Jahren gesperrt ist und brachliegt. Sie verlieren verständlicherweise langsam die Geduld. Selbst eine vom Ortsbeirat 1 geforderte Zwischennutzung wurde nicht genehmigt. Um den Menschen in der Nachbarschaft die Nutzung des Parks endlich zu ermöglichen, hat unsere Stadtverordnete Sara Steinhardt einen Antrag sowie eine umfassende Anfrage im Stadtparlament gestellt. Wir erwarten jetzt endlich einen realistischen Öffnungstermin für die Grünanlage!
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*Die Hauptwache endlich neu gestalten!*
Die Hauptwache ist eines der Herzstücke Frankfurts. Die Neugestaltung
der Fläche bietet daher eine große Chance, das Stadtbild zu verbessern und die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt enorm zu erhöhen. Bereits vor zehn Jahren haben die Stadtverordneten den Magistrat beauftragt, dazu ein Konzept zu entwickeln. Seitdem setzt das Projekt in den Schubladen der Stadtplanung Staub an – das kann so nicht weitergehen!
Warum bis heute immer noch kein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt
wurde, ist uns schleierhaft. Hier muss jetzt wirklich aufs Tempo gedrückt werden!
Damit das Projekt endlich in die Gänge kommt und die Hauptwache unter
Planungsdezernent Josef (SPD) auch in der neuen Wahlperiode nicht weiter
unattraktiv und ranzig bleibt, haben unsere Stadtverordneten Dr. Albrecht Kochsiek und Christiane Loizides dazu einen Antrag im Stadtparlament gestellt.
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*4. Stadtverordnetenversammlung*
*Eine Auswahl unserer Fragen an den Magistrat *
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- Fragestellerin Carolin Friedrich -
Trinkwasserversorgung
Frankfurt am Main bezieht große Teile seines Trinkwassers aus anderen
Regionen, etwa dem Vogelsberg oder dem Hessischen Ried. Die Forderung
steht im Raum, dass Frankfurt deutlich mehr für die Wasserversorgung unternimmt. Dabei dürfte die Nutzung von örtlichen Brunnen, die Aufbereitung von Flusswasser und der Ersatz durch Brauchwasser eine
größere Rolle spielen. Durch eine vierte Reinigungsstufe in der Kläranlage könnte deren Wasser nach der Behandlung zum Bewässern von Bäumen und Grünanlagen verwendet werden. Die Bevölkerung darf eine sichere Wasserversorgung mit höchster Qualität erwarten.
*ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:*
Was unternimmt er, um Trinkwasser vermehrt aus örtlichen Quellen zu gewinnen und den Verbrauch durch Brauchwasser zu senken?
- Fragesteller Yannick Schwander -
Öffentliche Defibrillatoren
Die dramatischen Szenen um den Fußballprofi Christian Eriksen bei der Europafußballmeisterschaft haben uns vor Augen geführt, wie wichtig Erste Hilfe und die entsprechende technische Ausstattung ist. Nicht immer ist medizinisch-geschultes Personal an Ort und Stelle. Umso wichtiger sind öffentlich zugängliche Defibrillatoren, die als automatisierte externe Defibrillator (kurz AED) von allen Bürgern ohne vorige Schulung bedient werden können.
*ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:*
Wie viele öffentlich zugängliche automatisierte externe Defibrillatoren gibt es in Frankfurt und wie sind diese für jeden Bürger ersichtlich gekennzeichnet?
- Fragesteller Dr. Nils Kößler -
Auto-Poser
In den späteren Abendstunden sind im Bereich zwischen Hauptwache und
Berliner Straße vornehmlich Autos unterwegs, deren Zweck vor allem in
Protzen, Lärmen und Auffallen besteht. Die Menschen auf den Plätzen und
Wegen, die endlich wieder ihre Freiheiten in der City genießen können,
nervt das ohne Ende.
*ICH FRAGE DEN MAGISTRAT:*
Sieht er die Möglichkeit, hier durch sinnvolle Verkehrskontrollen unter Einbindung der Kontrolleinheit "Auto-Poser, Raser und Tuner" der Polizei
zu erheblich weniger Belästigungen für viele Menschen beizutragen?
Lesen Sie alle Fragen sowie die Antworten des Magistrats
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Termine
08. SEPTEMBER | MITTWOCH | AB 16 UHR | MAINARCADEN AM BÖRNEPLATZ
*STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG – *Seien Sie bei der öffentlichen
Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung live dabei und erleben Sie
alle Debatten des Frankfurter Stadtparlaments hautnah oder über den Stream.
*LIVE-STREAM:*
https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/stadtverordnetenversammlung/live-audiostream <
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23. SEPTEMBER | DONNERSTAG | AB 16 UHR | MAINARCADEN AM BÖRNEPLATZ
*STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG – *Seien Sie bei der öffentlichen
Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung live dabei und erleben Sie
alle Debatten des Frankfurter Stadtparlaments hautnah oder über den Stream.
*LIVE-STREAM:*
https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/stadtverordnetenversammlung/live-audiostream <
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